Kommunales

Viele Kommunen brauchen dringend frisches Geld. FOTOMONTAGE: Design It/dpa

Kommunales // 19.09.2025

Gemeindetagschef über Staatsregierung: „Die Bilanz ist überschaubar“

Immer mehr Kommunen im Freistaat geraten finanziell in Not. Hauptgrund hierfür seien „explosionsartig“ steigende Ausgaben, klagt Uwe Brandl vom Bayerischen Gemeindetag. Er fordert daher „möglichst schnell möglichst viel Geld“ für Städte und Gemeinden

Da ist zum Beispiel der Stadtrat in Zirndorf, der kürzlich eine Sparkommission einberufen hat. Ihre heikle Aufgabe: Das Gremium muss ausloten, wo die klamme Kommune im Landkreis Fürth, die bereits eine Haushaltssperre beschlossen hat, bei den freiwilligen Leistungen den Rotstift ansetzt. Von der Kulturförderung über Vereinszuschüsse bis zum Jugendfreizeitplan soll nahezu alles auf den Prüfstand...

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Kommunales // 24.09.2025

Gemeinderat entscheidet: Bekommt Laura Dahlmeier einen Park?

Nach dem tragischen Tod von Laura Dahlmeier soll heute über die Umbenennung des Partenkirchner Kurparks zu ihren Ehren entschieden werden. Der...

Kommunales // 22.09.2025

Pöbelnden Stadt- und Gemeinderäten drohen in Bayern künftig saftige Ordnungsgelder

Pöbler und Störer in Gemeinderäten und anderen kommunalen Gremien sollen künftig empfindlich zur Kasse gebeten werden können. Gegen...

Kommunales // 15.09.2025

"Zu lange die Augen davor verschlossen" - Merz kämpft in wiedereröffneter Synagoge mit Tränen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei der Wiedereröffnung der Synagoge Reichenbachstraße in München sehr berührt gezeigt. Er schien mit...

Kommunales // 15.09.2025

Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl in NRW: CDU holt 33,3 Prozent - AfD legt massiv zu

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Stadträten und Kreistagen laut vorläufigem Landesergebnis 33,3 Prozent der...

Kommunales // 12.09.2025

"Das ist das Ende der Demokratie"

Den Kommunen laufen die Kosten davon. Das ist auch im Landkreis Kelheim zu spüren. Dann wird bei den freiwilligen Leistungen der Rotstift...

Kommunales // 10.09.2025

Großstädte schlagen zu

Für die erste Grundsteuer nach der neuen Berechnungsgrundlage haben die meisten bayerischen Kommunen ihre Hebesätze angepasst. Zwei Drittel der...

Kommunales // 06.09.2025

Staatsregierung hält an Verkauf von Strafjustizzentrum fest

Trotz massiver öffentlicher Kritik aus München hält die Staatsregierung an ihren Verkaufsplänen für das Strafjustizzentrum fest. „An der Haltung...

Kommunales // 05.09.2025

Zoff um neue Regelung zur Kommunalwahl

Politisches Engagement unerwünscht?“ Diese Frage stellt der SPD-Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl angesichts der jüngsten Nachbesserung von...

Kommunales // 02.09.2025

Ringen um Olympia: Wo die Fronten verlaufen

Auf dieses Datum läuft alles zu: In wenigen Wochen, am 26. Oktober, wird sich entscheiden, ob sich München wieder um die Ausrichtung von...

Kommunales // 30.08.2025

WLAN im ÖPNV: Augsburg steigt aus

Während der Fahrt in Bus oder Tram im Internet surfen und dabei das öffentliche WLAN nutzen – was in vielen Städten seit Langem möglich ist,...

Kommunales // 29.08.2025

"Es herrscht ein Klima der Angst"

Das Bahnhofsviertel der Landeshauptstadt hat seit jeher ein mieses Image. Doch zuletzt habe sich die Sicherheitslage rund um die Schillerstraße...

Kommunales // 29.08.2025

Debatte um Mindestpreis: Reiter gibt Uber & Co. mehr Zeit

Im Streit um Mindestpreise für Fahrdienstplattformen gibt Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) Uber und Co. mehr Zeit. Nur wenn es bis...

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